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A R T I C L E S
ESIEE - 1997 |
Keine Angst vorm Umsteuern OBERLE Vincent |
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Wenn man in Japan sieht, wie schlimm ein umweltschädige Wirtschaftswachstum sein kann, findet man nur Vorteile in einer ökologischen Steuerreform. Obwohl eine solche Situation noch nie in Deutschland war, sollte die Umwelt das zentrale Element von eine große Steuerreform sein. Mit eine ökologische Steuerreform könnten sich Energieverbrauch und die Umweltschäden in den Betriebskosten niederschlagen. Tatsächlich fehlen bis jetzt wirtschaftlichen Anreize zur Energie-Einsparung. Eine ökologische Steuerreform wäre eine gute Strategie , um gegen Arbeitslosigkeit und Umweltverbrauch anzugehen, aber man könnte auch so die Sozialversicherung von wirtschaftliche Leistungen befreien. Die Arbeitsmarkt- und die Sozialpolitik sollte von allem steuerpflichtigen Bürgern finanziert werden. Die ökologische Steuerreform muß auch anspruchvolle Bedingungen erfüllen, um akzeptiert und nicht suspekt betrachtet zu werden. Sie muß neutral bleiben, Teil eine neue Lenkungssteuer sein und kalkulierbar sein. Aber man dürfte nicht mogeln, das heißt man muß alle Aufkommen den Unternehmen zurückzugeben. So orientieren sich eigene Vorstellungen einer ökologischen Steuerreform : über einen Zeitraum von 15 Jahren sollen die Energiepreise jährlich um ein Satz von 5 Prozent steigen und diese Aufkommen sollen den Unternehmen zurückgegeben werden ; diese Öko-Steuer wird durch eine Senkung der Lohnnebenkosten kompensiert und die Unternehmen, die nicht von diese Absenkung profitieren, oder die in energieintensive Branchen sind, werden Ausgleiche bekommen ; natürlich muß man auch weitere Reformen im Steuerrecht führen. Gleich werden wir dann die Umweltvorteile durch eine Wohlfahrtsgewinne bemerken. Aber die energieintensive Branchen, die über eine einflußreiche Lobby in Bonn verfügen, warnen, daß weitere Produktionsverlagerungen von Schlüsselindustrien ins Ausland die Konsequenz einer Öko-Steuer sein würden. Diese Meinung ist scheinhelig : die Unternehmen leiden mehr unter Währungsschwankungen als unter Energiepreissteige-rungen. Im Gegenteil würden sie bei niedrigen Steuersätzen profitieren. Dank einem Innovationschub für die Wirtschaft, der eine Öko-Steuer bedeutet, werden die Steuerreform den Wirtschafts- und Arbeitsstandort gesichert. |